Meine typische Arbeitswoche in Berlin
Hier möchte ich Ihnen gerne eine beispielhafte Sitzungswoche als Abgeordneter im Deutschen Bundestag beschreiben. Natürlich ist jede Sitzungswoche anders, dafür ist Politik heutzutage viel zu komplex und schnelllebig - aber die Grundstrukturen einer Sitzungswoche in Berlin bleiben meistens die gleichen.Bei Nachfragen können Sie mich jederzeit kontaktieren.
Montag
Die Sitzungswoche im Deutschen Bundestag beginnt! Für mich heißt das: Ab geht's von Hamburg nach Berlin.Montags werden zunächst insbesondere organisatorische Angelegenheiten besprochen:
Was sind die politischen Schwerpunkte in dieser Woche? Welche Vorbereitungen müssen noch für die Ausschüsse sowie für Arbeitskreis- und Arbeitsgruppensitzungen getroffen werden? Hierfür tausche ich mich intensiv mit meinem Team sowie meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen aus.
Am Abend schließlich finden oftmals noch Veranstaltungen statt, an denen ich teilnehme. Außerdem spreche ich oft noch mit Fachexperten und Journalisten.
Dienstag
Politik erfordert viel Diskussion und Kommunikation An Dienstagen finden die fraktionsinternen Sitzungen statt. Zunächst tagen die Arbeitsgruppen (AG) sowie die Arbeitskreise (AK). In den Arbeitskreisen wird die Sacharbeit zu verschiedenen Einzelthemen geleistet. Die FDP hat derzeit sechs Arbeitskreise eingerichtet:
- Wirtschaft und Finanzen (AK II)
- Arbeit und Soziales (AK III)
- Innen und Recht (AK IV)
- Infrastruktur und Umwelt (AK V)
- Innovation, Gesellschaft und Kultur (AK VI)
Ich bin stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises VI, der sich mit den Themen Familien-, Bildungs- , Kultur- und Medienpolitik und das Zusammenwirken dieser Politikfelder befasst.
Zu den jeweiligen Themen der Arbeitskreise gibt es wiederum Arbeitsgruppen. In diesen Arbeitsgruppen diskutieren die Abgeordneten, die für die FDP ordentliche und stellvertretende Mitglieder in den thematisch zugehörigen Ausschüssen des Deutschen Bundestages sind, über das jeweilige Politikfeld.
Ich bin Leiter der AG Kultur und Medien. Zusammen mit meinen Fraktionskollegen die, so wie ich, dem Ausschuss für Kultur und Medien angehören, beraten wir in der AG über parlamentarische Initiativen, mögliche Presseerklärungen und Anliegen die an uns von unterschiedlichen Seiten herangetragen werden. Innerhalb der AG liegt mein Schwerpunkt auf der Medienpolitik.
Des Weiteren bin ich Teil des Arbeitskreis I, der sich mit dem Themen der internationalen Politik beschäftigt. Als Mitglied des Verteidigungsausschuss des Bundestages bringe ich mich zudem in der AG Sicherheitspolitik ein. In der AG Sicherheit beraten wir alle Themen die mit der Bundeswehr und ihren Einsätzen im Ausland beschäftigen. Innerhalb der AG Sicherheit liegt mein Schwerpunkt bei den Themen Marine, Ausbildung, Gleichstellung in der Bundeswehr. Außerdem engagiere ich mich in den Bereichen Friedens- und Konfliktforschung und Militärseelsorge.
Neben diesen festen Fraktionsarbeitsgruppen die den einzelnen Ausschüssen des Bundestages zugeordnet sind, gibt es weitere Fraktionsrunden die sich arbeitsgruppenübergreifend bestimmten Themen widmen. Hier ist für mich als Hamburger Abgeordneter die AG Maritime Wirtschaft besonders wichtig. In der AG Maritime Wirtschaft beschäftigen wir uns mit allen Themen die mit Schifffahrt, Häfen, Handel und Logistik zu tun haben. Außerdem engagiere ich mich in der AG IT und Informationsgesellschaft, der AG Afghanistan und den Christen in der FDP-Fraktion.
Ab dem späten Nachmittag finden die Fraktionssitzungen statt, an denen alle FDP-Abgeordneten im Deutschen Bundestag teilnehmen. Die Fraktionssitzungen können oft bis in den späten Abend andauern.
Neben den Sitzungen der Gremien der Fraktion treffe ich mich häufig mit den Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion um gemeinsame Initiativen abzustimmen.
Eine für besonders wichtige Runde ist für mich das wöchentliche Koalitionsgespräch zu dem ich mich mit Kulturstaatsminister Bernd Neumann und dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Fraktion Wolfgang Börnsen im Kanzleramt treffe.
Mittwoch
Die politische Sacharbeit findet insbesondere in den Ausschüssen statt Mittwochs tagen die Ausschüsse des Deutschen Bundestages.
Der Großteil der politischen Sacharbeit spielt sich in diesen parlamentarischen Ausschüssen ab. Dort werden unter anderem die Gesetzesentwürfe beraten und Beschlussempfehlungen abgegeben. Meist werden zuvor Experten zu den jeweiligen Themen angehlrt, damit sich die Abgeordneten ein umfassendes Bild machen können.
Ich nehme jeweils als Mitglied an den Sitzungen des Ausschuss für Kultur und Medien und des Verteidigungsausschusses teil. Weiterhin bin ich auch stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss und im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Im Ausschuss für Kultur und Medien bin ich Obmann meiner Fraktion. Vor der eigentlichen Ausschusssitzung treffe ich mich deshalb mit jeweils einem Vertreter der anderen Fraktionen und der Ausschussvorsitzenden um darüber zu beraten, welche Themen wann und in welchem Rahmen bei uns im Ausschuss behandelt werden sollen. Auch Anliegen die von unterschiedlichen Kulturinstitutionen an den Ausschuss herangetragen werden, werden von uns besprochen.
Zusätzlich finden Mittwochs auch die ersten Debatten im Plenum des Deutschen Bundestages statt.
Donnerstag
Im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes tagt der Deutsche Bundestag Mit dem Donnerstag beginnt die Kernzeit der Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag. Hier werden die Beschlüsse gefasst, die in den Fraktionen und Ausschüssen vorbereitet wurden.
Von besonderer Bedeutung während der Plenarsitzungen sind die Abstimmungen. Die meisten Abstimmungen erfolgen per Handzeichen. Anders bei Schlussabstimmungen; hier erfolgt die Abstimmung per Aufstehen oder Sitzenbleiben. Gibt es Zweifel am Ergebnis einer Abstimmung (etwa durch sehr knappe Mehrheiten), kommt der sogenannte Hammelsprung zum Einsatz: Die Abgeordneten verlassen den Plenarsaal und betreten ihn anschließend wieder durch eine von drei Türen, die für Ja, Nein, und Enthaltung stehen. Sie werden dabei von den zuständigen Schriftführern laut gezählt.
Von besonders hoher Transparenz sind die namentlichen Abstimmungen. Hier geben die Abgeordneten Stimmkarten mit ihren Namen ab. Später wird veröffentlicht, wie jeder einzelne Abgeordnete abgestimmt hat.
Der Schwerpunkt der Donnerstage liegt zwar bei den Plenarsitzungen, es finden jedoch auch an diesem Tag wichtige Fachtreffen und Gespräche statt.
Freitag
Am Freitag tagt das Plenum des Deutschen Bundestages bereits ab 9:00 Uhr morgens.Parallel werden im Büro unter anderem die Termine für das Wochenende, sowie für die kommende Woche besprochen. Während der ganzen Sitzungswoche findet ein reger Austausch über die aktuellen politischen Inhalte statt. Am Ende der Woche erreicht er seinen Höhepunkt in konkreten Einzelgesprächen und Telefonaten. Oft erledige ich freitags noch andere wichtige Pflichten, die während einer vollgestopften Sitzungswoche leider oft zu kurz kommen. Dazu gehören zum Beispiel politische Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, Erledigung von Post, die Lektüre von politischen und Fachzeitschriften und noch vieles mehr.
Abends finden dann oftmals noch Informations- und Diskussionsveranstaltungen oder auch andere Termine statt, denen ich nachkommen muss.
Danach geht es dann für mich wieder zurück nach Hamburg, wo am Wochenende die Landespolitik wieder für mich im Vordergrund steht.
Samstag und Sonntag
Bei der Deutschlandtour 09 der FDP-Bundestagsfraktion Es ist Wochenende! Doch auch an Samstagen und Sonntagen gibt es noch viel zu tun - weniger in Berlin, aber umso mehr in Hamburg.
Viele Hamburger Parteisitzungen und -veranstaltungen sowie Aktionen vor Ort finden am Wochenende statt, an denen ich als Bundestagsabgeordneter ebenfalls teilnehme. Daher bin ich an Wochenenden oftmals an Infoständen und anderen öffentlichen Veranstaltungen anzutreffen.
Die kurze Zeit, die mir dann noch verbleibt, verbringe ich schließlich mit meiner Familie, denn der nächste Montag kommt bestimmt... :-)
