Herzlichen Dank
Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
vielen Dank für das Vertrauen mit den vielen Stimmen für die FDP. Es ist uns eine große Ehre und Freude, ein solches historisches Ergebnis erzielt zu haben. Wir werden verantwortungsvoll damit umgehen.
Ihr Burkhardt Müller-Sönksen, MdB
FDP trauert mit Polen
Foto: Pawel Kabanski (cc-by-sa-2.0)
(10.04.10) Der polnische Präsident Lech Kaczynski ist bei einem Flugzeugabsturz im im russischen Smolensk ums Leben gekommen. Kaczynski war auf dem Weg zu einer Gedenkfeier für die Ermordung polnischer Soldaten im russischen Katyn.
Bei dem Unglück sind alle Insassen getötet worden. An Bord der aus Warschau kommenden Maschine befand sich neben dem Präsidenten auch dessen Frau Maria Mackiewicz, wie das polnische Außenministerium mitteilte. Auch hochrangige polnische Militärs und Politiker sowie Vertreter von Nichtregierungsorganisationen zählen zu den Opfern.
Wahlprogramm '09
Klare Verhältnisse: Zweitstimme FDP!
(25.09.09) Für die Liberalen gilt: Bis Sonntag 18 Uhr wird deutschlandweit weiter mit vollem Einsatz für den Politikwechsel geworben.
Im Mittelpunkt steht für uns ein faires Steuersystem, mehr Respekt vor den Bürgerrechten, Bildung und neue Arbeitsplätze. Ihre Leistung muss sich wieder lohnen!
Das Motto lautet daher: "Klare Verhältnisse: Zweitstimme FDP". Die Abwahl von Schwarz-Rot gibt's nur mit einer starken FDP!
Koalition steht - Pressekonferenz live ab 10.30 Uhr
(24.10.2009 - 10:02 Uhr) FDP und Union haben sich am frühen Samstagmorgen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.
Die drei Verhandlungsführer Guido Westerwelle (FDP), Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) werden die Ergebnisse um 10.30 Uhr in einer Pressekonferenz vorstellen.
Der TV-Sender Phoenix überträgt live und im Internetstream.
Wahlparty der FDP Hamburg
Und ich freue mich darauf, mit Ihnen zusammen die ersten Hochrechnungen und die ersten Kommentare zum Ausgang der Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft und den Bezirksversammlungen zu bewerten. Wo: "Elbhof", Steinhöft 9 (Nähe U-Bahn Baumwall)
Wann: 20.2.2011, 17:30Uhr
[Anm.: Wir bitten um Verständnis, dass Speisen und alkoholische Getränke aus Selbstkostenbasis angeboten werden]
Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
(22.12.09) Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Jahr 2009 neigt sich nun dem Ende zu. Die FDP blickt auf ein äußerst erfolgreiches Jahr zurück.
Dank Ihrer Unterstützung erzielte die FDP bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 das beste Ergebnis in ihrer Geschichte. Nach elf Jahren in der Opposition sind die Liberalen wieder in der Regierungsverantwortung. Wir werden eine gute Politik machen für unser Land, für faire Steuern, für bessere Bildungschancen und für neuen Respekt vor den Bürgerrechten.
Für Ihr Vertrauen möchte ich mich bei Ihnen herzlich bedanken. Ich wünsche Ihnen und den Menschen, die Ihnen am Herzen liegen, frohe, besinnliche Feiertage und für das neue Jahr 2010 viel Glück, Erfolg und Gesundheit.
Ihr Burkhardt Müller-Sönksen
Danke für Ihr Vertrauen!
(28.09.09)
Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
vielen herzlichen Dank für Ihr Vertrauen mit den vielen Stimmen für die FDP.
Es ist uns eine große Ehre und Freude, ein solches historisches Ergebnis erzielt zu haben. Wir werden verantwortungsvoll damit umgehen.
Signal für den Politikwechsel
(20.09.09) Die 662 Delegierten des Sonderparteitages haben heute in Potsdam den Wahlaufruf für die Bundestagswahl am 27. September einstimmig beschlossen.
Mit der Verabschiedung des Wahlaufrufs und der klaren Koalitionsaussage werben die Liberalen für den Politikwechsel in Deutschland.
- Wahlaufruf herunterladen (4 Seiten, PDF)
Parlament unterstreicht seine Web 2.0-Kompetenz
(09.02.10) BERLIN. Anlässlich der heutigen Einsetzung des Unterausschusses „Neue Medien“ durch den Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt MÜLLER-SÖNKSEN:
Mit dem soeben eingesetzten Unterausschuss „Neue Medien“ wertet das Parlament das Thema Netzpolitik auf und verschafft ihm mehr tagesaktuelle Aufmerksamkeit. Der Unterausschuss versteht sich als Antrieb und unterstreicht die Relevanz, die die neuen Medien und das Internet für unsere Gesellschaft inzwischen haben.
Gastbeitrag über die GEZ-Gebühr im Hamburger Abendblatt
(02.01.10) Für die heutige Ausgabe des Hamburger Abendblatts habe ich einen Gastbeitrag veröffentlicht. Das Thema meines Beitrags lautet: "Medienabgabe für jeden - und GEZ abschaffen".
Der gute alte Rundfunk und Web 2.0, die alte GEZ-Gebührenordnung und die aktuelle und zukünftige Medienwirklichkeit laufen auseinander. Die hergebrachte Regelung bedarf daher dringend einer Anpassung an unsere Zeit...Arbeitsgruppe “IT und Informationsgesellschaft” gegründet
Die Mitglieder der AG-IT
(19.01.10) Am Dienstag hat sich die Arbeitsgruppe “IT und Informationsgesellschaft” der FDP-Bundestagsfraktion zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. Der Parlamentarische Geschäftsführer Jörg van Essen hatte dazu eingeladen. Den Vorsitz der Arbeitsgruppe hat der rheinhessische Abgeordnete und IT-Unternehmer Manuel Höferlin übernommen.
In der AG werden erfahrene Praktiker aus allen Bereichen der Informationstechnologien zusammenarbeiten: IT-Unternehmer, IT-Berater, Anwälte für Medienrecht. Zum Arbeitsauftrag der AG “IT und Informationstechnologien” gehört auch die Begleitung der von der Koalition vereinbarten Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”. Die AG hat ihre Arbeit mit sofortiger Wirkung aufgenommen und wird der Netzgemeinde Möglichkeiten zur Diskussion und Mitwirkung geben.
Einladung zur Diskussionsveranstaltung in Hamburg:
''Wie geht es weiter mit unseren Rundfunkgebühren?''
(15.02.10) Gerne möchte ich Sie auf folgenden Termin in Hamburg hinweisen, zu der Sie herzlich eingeladen sind:
Die Jungen Liberalen Eimsbüttel (JuLis) laden ein zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema
"Wie geht es weiter mit unseren Rundfunkgebühren?
GEZ abschaffen? ZDF privatisieren?"
am kommenden Mittwoch, den 17.02.2010 um 19:00 Uhr
im „Big Easy“, 1.Stock (Osterstraße 173, 20257 Hamburg).
Am Donnerstag ab 17 Uhr im Chat des Jugendportals des Parlaments ''mitmischen.de''
(23.02.10) Am kommenden Donnerstag stehe ich im Chat des Jugendportals "mitmischen.de" Rede und Antwort. Thema des Chat-Abends ist:
"Mein Leben als Digital Native"
Welche Vor- und Nachteile bringt das World Wide Web mit sich?
Donnerstag, 25.02.10, ab 17 Uhr
auf mitmischen.de
mitmischen.de ist das Jugendportal des Deutschen Bundestages im Internet. Das Ziel der Seite: Jugendliche für Politik begeistern und auch jene erreichen, die bislang nicht begeistert waren. Die Botschaft der Webseite lautet: "Es geht um dich! Misch dich ein, sag deine Meinung, werde aktiv!"
Über deine Chat-Teilnahme würde ich mich sehr freuen!
Arbeitgeber Bundeswehr muss attraktiver werden
(zur Vergrößerung bitte klicken)
(17.03.10) Eine aktuelle Studie des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr zeichnet ein vielschichtiges Bild der Einstellungen der studierenden Offiziere und Offizieranwärter zum Studium, zum Soldatenberuf und zur Bundeswehr.
Dabei fallen die Meinungen zum Studium grundsätzlich positiv aus.
Rund acht von zehn Studenten sind mit ihrem Studium an den Universitäten der Bundeswehr zufrieden. Auch zum Soldatenberuf besteht eine grundsätzlich positive Bindung. 70 Prozent der Studierenden fühlen sich mit der Bundeswehr "sehr eng verbunden" oder "eng verbunden". Acht von zehn Befragten sind sogar stolz darauf, Soldat bzw. Soldatin der Bundeswehr zu sein.
Frauen bei der Bundeswehr:
Was haben 10 Jahre verändert?
Quelle: bundeswehr.de/SKA/IMZ
(08.03.10) Seit 2001 steht es Frauen offen, sich freiwillig zum Dienst in der Bundeswehr zu melden.
Seitdem der Europäische Gerichtshof im Jahr 2000 Frauen den Weg in die Bundeswehr eröffnet hat, schlagen mehr und mehr Frauen diesen Karriereweg ein. Waren es 2001 noch 244 Soldatinnen, sind es heute insgesamt 16.900 Frauen, die in der Bundeswehr „ihre Frau“ stehen.
''Open Enquete'' - Wir freuen uns auf den Dialog!
(05.03.10) Am Donnerstag wurde die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" im Deutschen Bundestag eingesetzt. Diese Enquete ist für die Liberalen Anspruch und Herausforderung zugleich. Wir werden den Verlauf der Enquete aktiv im Internet begleiten. Auf der Webseite www.open-enquete.de finden sich ab heute alle relevanten Informationen rund um die Enquete-Kommission. Wir freuen uns auf den Dialog!
Die Webseite soll Hintergründe, Meinungen und Positionen abbilden, die Einzelheiten zu den verschiedenen Themenbereichen darstellen und Informationen zu den Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion liefern. Zukünftig wollen mit dieser Seite Nutzern eine Plattform bieten, um über alle Themen der Enquete mit uns in den Dialog zu treten.
FDP bringt Enquete zum Thema „Internet und digitale Gesellschaft“ mit auf den Weg
(14.01.10) Die FDP macht Ernst mit einem weiteren Versprechen aus dem Koalitionsvertrag. Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger verkündete heute gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion Volker Kauder, dass die Koalition in der 17. Legislaturperiode eine Enquete-Kommission zum Thema “Internet und digitale Gesellschaft” einsetzen wird.
Für Birgit Homburger steht fest: „Die Nutzung des Internets gehört längst zum Alltag der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung. Es ist nicht länger nur eine technische Plattform, sondern entwickelt sich zu einem integralen Bestandteil des Lebens vieler Menschen. Gesellschaftliche Veränderungen finden maßgeblich im und mit dem Internet statt.“
MÜLLER-SÖNKSEN / KURTH: Nein zu Handy- und Internet-GEZ
(10.12.2009) BERLIN. Mit Blick auf die derzeitige Diskussion der Ministerpräsidenten zur Erhöhung der GEZ-Gebühr für Internet-Computer und Smartphones erklären der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt MÜLLER-SÖNKSEN und das FDP-Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien Patrick KURTH:
Die FDP sagt nein zu einer Erhöhung der GEZ-Gebühr für Internet-Computer und Smartphones. Eine solche Internet-GEZ ist abzulehnen.
Erst kürzlich haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle auf dem IT-Gipfel der Bundesregierung klar für den Ausbau eines Breitbandnetzes in Deutschland ausgesprochen. Wer nun diesen Verbreitungsweg mit höheren GEZ Gebühren belastet, schadet diesem Projekt von nationaler Bedeutung.
FDP-Bundestagsfraktion benennt fachpolitische Sprecherinnen und Sprecher
Die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag
(25.11.09) Pünktlich zur ersten regulären Sitzungswoche des 17. Deutschen Bundestages steht fest, wer die FDP-Bundestagsfraktion in den Ausschüssen vertritt und wer für welche politischen Fachbereiche spricht.
Als neuer medienpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion bin ich Ihr erster Ansprechpartner in allen Fragen und Angelegenheiten der Medienpolitik.
Die gesamte Sprecherliste der FDP-Bundestagsfraktion finden Sie hier als PDF-Dokument zum Download. In Folge meiner neuen Sprecher- und Ausschussarbeit sind Aktualisierungen an meiner Internetseite erforderlich: In den nächsten Tagen wird die "Berlin"-Rubrik auf den neuesten Stand gebracht!
Guido Westerwelle zu Gast in Hamburg
(18.09.09) Am gestrigen Abend war Guido Westerwelle auf Einladung der beiden Hamburger FDP-Spitzenkandidaten Burkhardt Müller-Sönksen und Sylvia Canel zu Gast in Hamburg.
Vor über 1.200 Gästen erklärte Guido Westerwelle: "Wir bleiben dabei: Leistung muss sich lohnen!"
MÜLLER-SÖNKSEN: Trennung von Staat und Medien ein Gebot demokratischer Kultur
(23.11.09) BERLIN. Zu den anhaltenden öffentlichen Diskussionen um die Zukunft des Chefredakteurs des ZDF Nikolaus Brender erklärt der Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt MÜLLER-SÖNKSEN:
Der Verwaltungsrat des ZDF hat laut ZDF-Staatsvertrag im Einvernehmen mit dem Intendanten einen Chefredakteur zu benennen. Dass der Verwaltungsrat offenbar an politischen Machtspielchen mehr interessiert ist als an seinem bewährten Chefredakteur, schadet dieser eigentlich unabhängigen Institution genauso wie dem ZDF insgesamt. Nikolaus Brender ist ein allseits anerkannter Journalist und unabhängiger Chefredakteur. Auch Roland Koch als Stellvertretender Vorsitzender im ZDF-Verwaltungsrat sollte diese Tatsache bekannt sein.
Meine Bilanz für Sie
Am 27. Oktober 2009 ist der neu gewählte Bundestag zur ersten, konstituierenden Sitzung zusammen kommen. Damit endete die 16. Wahlperiode (2005-2009).
Als ihr Abgeordneter im Deutschen Bundestag habe ich mich in den vergangenen vier Jahren persönlich für Sie in Berlin eingesetzt. Im nachfolgenden persönlichen Rechenschaftsbericht möchte ich für Sie Bilanz ziehen.
Bundesregierung nimmt Arbeit auf
(28.10.09) Am heutigen Tag wurde die neue schwarz-gelbe Bundesregierung vereidigt.
Dazu erklärt Burkhardt Müller-Sönksen, MdB:
"Nun gilt es, durch schlüssiges Handeln den Titel des Koalitionsvertrages 'Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.' in die Tat umzusetzen."
Im Ausschuss für Kultur und Medien sowie im Verteidigungsausschuss aktiv
(15.11.09) Die FDP-Bundestagsfraktion hat in einer internen Sitzung ihre Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages benannt.
Künftig werde ich mich als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien mit den kulturellen Angelegenheiten der Bundesrepublik sowie den Herausforderungen der neuen Medien befassen.
Außerdem werde ich als ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss tätig sein. In der Rolle werde ich mich intensiv mit der internationalen Sicherheitspolitik, der Sicherheit des Landes, den Einsätzen der Bundeswehr sowie mit dem globalen Terrorismus auseinandersetzen.
Meine bisherige Arbeit im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe werde ich als stellvertretendes Mitglied fortsetzen.
Noch freie Plätze auf der Informationsfahrt nach Berlin vom 16.-17.9.2010.
(c)Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde Wollten Sie schon immer mal hinter die Kulissen der Politik schauen und Politik hautnah erleben?
Vom 16.9.2010 bis zum 17.9.2010 können Sie auf einer politischen Informationsfahrt nach Berlin an einer Sitzung des Deutschen Bundestages auf der Besuchertribüne teilnehmen und mit Ihrem Abgeordneten Burkhardt Müller-Sönksen über Politik diskutieren.
In der nächsten Woche steht, nach der Sommerpause, die erste Sitzungswoche mit dem Bundeshaushalt auf der Tagesordnung. Des Weiteren gibt es ein Informationsgespräch im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, einen Besuch und Rundgang in der FDP-Parteizentrale, eine Stadtrundfahrt, das Museum für Film und Fernsehen sowie ein Informationsgespräch im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung auf der Reise.
Fahrtkosten, Übernachtung und Verpflegung werden übernommen. Die Fahrt erfolgt mit der Deutschen Bahn. Für die Teilnahme an dieser Reise entscheidet der zeitliche Eingang der Anmeldung!
Bei Anmeldung und Rückfragen wenden Sie sich bitte an mein Hamburger Büro,
Frau Iris Glaubitt
Tel: 040/ 44 44 60, Fax: 040/ 44 44 63
Mail: iris.glaubitt@soenksen.de
11 Fragen an Burkhardt Müller-Sönksen...
Soenksen.de mit neuer Webseite
Seit dem 17.09.09 ist www.soenksen.de mit einer neuen Webseite online.
Unser Ziel: Noch informativer, noch benutzerfreundlicher und noch aktueller. Sie finden mich nun auch unter Plattformen wie Twitter, Facebook oder studiVZ / meinVZ.
Sollten Sie Anmerkungen zur neuen Webseite haben oder Fehler finden, bitte ich Sie freundlich, sich bei mir zu melden. Vielen Dank!
Am Wahltag verhindert? - Briefwahl!
Verreist, krank, verhindert - es gibt viele Gründe, warum man am Wahltag nicht im Wahllokal sein kann. Aber keinen Grund, deshalb nicht zu wählen:
Wählen Sie einfach per Briefwahl!
Die dazu nötigen Unterlagen können Sie noch bis zum 25. September beantragen.
Menschenrechte: Es gibt viel zu tun!
Der Dalai Lama und ich Die Menschenrechte sind die Wertebasis liberaler Politik und stehen hoch in der liberalen Tradition. Leider gerät das immer wieder in Vergessenheit. Um das Augenmerk wieder auf die Menschenrechte zu richten, besuche ich viele Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen und Demonstrationen und mache wieder darauf aufmerksam.
Zum Beispiel während der Olympischen Spiele, wo auf dem Hamburger Rathausmarkt bei einer chinesischen Demonstration von der Polizei zu meinen eigenen Schutz die Tibetische Flagge mit Fahnenmast beschlagnahmt wurde.
Beim ZDF-Morgenmagazin... (11.09.09)
Leutnantsbeförderung 2010 an den Universitäten der Bundeswehr
Burkhardt Müller-Sönksen bei der
Leutnantsbeförderung 2010
(Foto Reinhard Scheiblich) Am Donnerstag, den 24. und am Freitag, den 25. Juni 2010 wurden an den beiden Universitäten der Bundeswehr in Hamburg und München die studierenden Oberfähnriche und Oberfähnriche zur See zum Leutnant, bzw. zum Leutnant zur See ernannt.
Das Kino hat Fürsprecher und Träumer verloren
Zum plötzlichen Tod des Filmproduzenten Bernd Eichinger erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt Müller-Sönksen:
Durch den plötzlichen Tod von Bernd Eichinger verlieren wir einen leidenschaftlichen Fürsprecher und einen nimmermüden Erneuerer des deutschen Films. Wie kein anderer prägte er das deutsche Kino und verhalf ihm zu internationalem Ansehen. Zahlreiche Film- und Fernsehpreise würdigten seinen künstlerischen Anspruch und der Erfolg seiner Filme in den Kinos bewies sein Gespür als Vordenker und Träumer.
Sein Kollege Helmut Dietl hat ihm in der Filmschickeria-Komödie Rossini ein heiteres Denkmal gesetzt. Behalten wir ihn so in Erinnerung.
Herzlichen Glückwunsch FDP Hamburg
Die Hamburger FDP geht als erste Partei mit einem Bürgerschaftswahlprogamm 2011 ins Rennen. Glückwunsch an die Hamburger FDP für ein Programm mit besserer Bildung, familienfreundlicher Stadt, mehr Arbeitsplätzen und umweltfreundlichem Verkehr.Wir lieben Hamburg. Ihr Burkhardt Müller-Sönksen
Interviews zur GEZ-Gebühr
''Das Bürokratiemonster GEZ muss weg''Ein Interview von FOCUS-Online-Redakteur Michael Stepper.
Bei der GEZ wird weiter geschnüffelt
Aus dem Hamburger Abendblatt, die Fragen stellte Christoph Rind.
Online-Seminar ''Demokratie digitial'' vom 8.11. - 19.11.2010
Gerd Altmann/pixelio.de
Am 1.11.2010 wurde der neue Personalausweis eingeführt. Dieser bringt viele neue Möglichkeiten, Fragen und Verantwortung mit sich. Wie funktioniert der neue Ausweis? Welche neue Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung ergeben sich daraus? Ist das neue Verfahren wirklich sicher? Die Virtuelle Akademie der Stiftung für die Freiheit nimmt dieses Ereignis als Anlass für ein Online-Seminar zum aktuellen politischen Thema ''Demokratie digital''. Bis zum 19.11.2010 wollen sie mit Ihnen darüber diskutieren, welche neuen Möglichkeiten das Internet für unsere Demokratie mit sich bringt.
In den Diskussionsforen und Chats werden Sie mit Experten aus Wissenschaft und Politik darüber diskutieren, wie das Internet dazu beitragen kann, die Bürger stärker an politischen Prozessen zu beteiligen.
Buchen Sie jetzt dieses kostenlose Online-Seminar der Virtuellen Akademie.
Bildungsreise zum Deutschen Bundestag
Meine Reisegruppe vor dem Fraktionssaal
(zum Vergrößern bitte klicken) Die vom Abgeordneten des Deutschen Bundestages Burkhardt Müller-Sönksen dreimal pro Jahr angebotene politische Bildungsreise nach Berlin fand in diesem Jahr Mitte September statt. Nach einer morgendlichen Bahnfahrt von Hamburg nach Berlin wurden die Teilnehmer von einem Reisebus zum ersten Halt, dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, gebracht, wo seine Aufgaben und Funktionsweisen, den Teilnehmern ausführlich vorgestellt wurden.
Versprochen.Gehalten: Aussetzung der Wehrpflicht
Seit dem Jahr 2000 spricht sich die FDP für ein Aussetzen der Wehrpflicht aus. Die von Schwarz-Gelb umgesetzte Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate war ein erster Schritt und hat in der Union zu einem Umdenkprozess geführt: Jetzt steht die Aussetzung der Wehrpflicht im Zuge der Bundeswehrreform kurz bevor - ein überfälliger Schritt wie die veränderte sicherheitspolitische Lage und die fehlende Wehrgerechtigkeit zeigt.
Medienpreis des Deutschen Bundestages
Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen.Entwicklungshilfe innovativ: Das „Aid by Trade“ Forum der Michael Otto Stiftung
Dr. Michael Otto
Am 15. September besuchte ich das "Aid by Trade-Forum" der Michael-Otto-Stiftung. Die von Michael Otto vor fünf Jahren gegründete "Aid by Trade Foundation" fördert den nachhaltigem Anbau land- und forstwirtschaftlicher Produkte in Entwicklungsländern. Dies ist ein besonders innovativer Ansatz, denn es handelt sich um eine marktorientierte Form der Unterstützung, die sich langfristig finanziell selbst tragen soll.
Um die Wichtigkeit dieser Initiative zu unterstreichen, war Bundesminister Niebel selbstverständlich selbst gekommen um Michael Otto für seine Initiative zu danken.
Betriebsstättenabgabe ist neuer Goldesel der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten
BERLIN. Zur Debatte um die geplante Novelle der Rundfunkfinanzierung erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt Müller-Sönksen:Die geäußerte Kritik der Wirtschaftsverbände an der Einführung einer Betriebsstättenabgabe trifft ins Schwarze.
Die Ministerpräsidenten müssen dringend ihre Pläne überdenken, die Bürgerinnen und Bürger zusätzlich zu einer erweiterten Haushaltsabgabe auch an ihren Arbeitsplätzen zur Kasse zu beten. Die Betriebsstättenabgabe erhöht vor allem in Kleinstbetrieben die Kosten des einzelnen Arbeitsplatzes und ist unverhältnismäßig. Sie wird bei der unveränderten Einführung ein neuer Goldesel der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten.
Die Haushalts- und Betriebsstättenabgabe ist eine Doppelbelastung für alle Bürgerinnen und Bürger. Sie ist datenschutzrechtlich bedenklich und schafft einen ungeheuren Bürokratieaufwand, der in keinem Verhältnis zu den eingenommenen Beträgen steht. Deshalb wird sich die FDP auch weiterhin für die Einführung einer einfachen und unbürokratischen Medienabgabe einsetzen.
''Diese Koalition spart!''
"Spare in der Zeit, dann hast du in der Not" – unter diesem Motto verteidigte FDP-Haushaltspolitiker Otto Fricke am Dienstag den Etat für 2011. Er kritisiert, dass die Opposition zwar einen Sparkurs anmahne, sich aber nur mit teuren Geschenken in der Bevölkerung beliebt machen wolle. FDP-Finanzpolitiker Volker Wissing betonte, dass man nun auf der Ausgabenseite spare, anstatt die Steuern zu erhöhen. "Das ist die entscheidende Wende in der Finanzpolitik", so Wissing.
Mehr zum Sparkurs der christlich-liberalen Koalition und zur Haushaltswoche im Deutschen Bundestag unter: www.fdp-fraktion.de
Bundesjustizministerin stärkt Pressefreiheit
Journalisten sollen zukünftig besser geschützt werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Kabinett am Mittwoch verabschiedet hat. Demnach sollen Journalisten nicht mehr wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat verfolgt werden, wenn sie ihnen zugespielte Dienstgeheimnisse veröffentlichen.
Mehr Informationen zum Gesetzentwurf auf der Internetseite des Bundesjustizministeriums
Liberale unterstützen Guttenbergs Reformkonzept
"Kleiner und besser" - so stellt sich Verteidigungsminister zu Guttenberg die Bundeswehr in Zukunft vor. Am Montag präsentierte er in Berlin Reformmodelle. FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff unterstützt die Variante, die auch der Minister favorisiert: Demnach soll die Wehrpflicht ausgesetzt, die Truppe um ein Drittel verringert und ein freiwilliger Wehrdienst eingeführt werden. Burkhardt Müller-Sönksen, Mitglied der FDP-Fraktion im Verteidigungsausschuss, lobte die Pläne Guttenbergs, gestand dem Koalitionspartner aber Diskussionsbedarf zu. "Wir geben zu Guttenberg also dezente Rückendeckung, haben aber Verständnis für die Bauchschmerzen, die die Kollegen von CDU und CSU bei diesem Thema haben, und haben das in der Sitzung auch zum Ausdruck gebracht", sagte er dem "Hamburger Abendblatt".
Rede vor dem Bundestag in der Aktuellen Stunde zum Thema ''Dissertation von Verteidigungsminister zu Guttenberg''
Am Mittwoch, den 23. Februar, habe ich in der von SPD und Grünen beantragten aktuellen Stunde zum Thema "Die Stellungnahme des Bundesministers der Verteidigung Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg und m¶gliche Textübernahmen aus Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages sowie angebliche Textübernahmefunde nach GuttenPlug Wiki auf 270 Seiten der Dissertation des Bundesministers der Verteidigung" gesprochen.
Liberale ziehen in die Bürgerschaft ein!
Riesenerfolg für die FDP Hamburg und Katja Suding: Sie ziehen mit 6,6 Prozent der Wählerstimmen in die Bürgerschaft ein. Die SPD liegt bei 48,3 Prozent der Stimmen, die CDU bei 21,9. "Wir haben unser Ziel erreicht", sagte FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding. "Ein wichtiges Signal und ein toller Auftakt in das Wahljahr", freute sich auch FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Damit sind die Liberalen wieder in allen Länderparlamenten vertreten.Weitere Information finden Sie auf www.fdp.de
Hartz IV-Kompromiss setzt die richtigen Akzente
Regierung und Opposition haben sich in der Nacht zu Montag auf einen Kompromiss zur Hartz IV-Reform verständigt. Maßgeblichen Anteil daran hatte die FDP-Bundestagsfraktion. Erstmals gibt es nun einen nachvollziehbaren und verfassungsfesten Regelsatz für Erwachsene und Kinder. Die Versäumnisse von Rot-Grün gehören damit der Vergangenheit an.
Die Koalition hat die Verhandlungen in großer Geschlossenheit geführt. Wir Liberale konnten dabei die richtigen Akzente setzen. An den entscheidenden Punkten sind wir hart geblieben, an anderen Stellen sind wir im Sinne der Kinder auf die Opposition zugegangen.
Der Regelsatz in Höhe von 364 Euro wird rückwirkend zum 1. Januar 2011 ausgezahlt. Ab dem 1. Januar 2012 wird der Regelsatz um weitere drei Euro erhöht. Diese Anpassung richtet sich - wie von Beginn an vorgesehen - nach der Preis- und Lohnentwicklung 2010 und 2011. Zusätzlich werden für rund 2,5 Millionen Kinder von Geringverdienern, die Hartz IV, Kinderzuschlag oder Wohngeld erhalten, neue Leistungen im Bildungspaket bereit gestellt.
Maßvolle Anpassung des Regelsatzes ab 2012
"Mit dieser Regelung werden wir sowohl dem Auftrag des Verfassungsgerichtes als auch den Bedürfnissen von hilfebedürftigen Kindern gerecht", so die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger.
Weitere Informationen finden Sie im Dossier der FDP-Bundestagsfraktion unter http://www.fdp-fraktion.de/hartz4
Pressekonferenz mit Burkhardt Müller-Sönksen, MdB und Finn-Ole Ritter
Pressekonferenz zum Start des 50-Stunden-Wahlkampfes:
Freitag, 18.02.2011, um 11 Uhr, Axel-Springer-Platz, Hamburg
mit dem JuLi-Landesvorsitzenden und FDP-Kandidaten Finn Ole Ritter
und dem Hamburger FDP-Bundestagsabgeordneten Burkhardt Müller-Sönksen.
Die Liberalen sind Partner der maritimen Wirtschaft. In Hamburg und im Bund!
Der maritime Koordinator der
Bundesregierung Staatssekretär
Hans-Joachim Otto und
Burkhardt Müller-Sönksen, MdB
Auf Einladung vom Hamburger Bundestags-abgeordneten Burkhardt Müller-Sönksen fand am letzten Dienstag erstmalig das Liberale Hafenforum Hamburg statt. Aus dem Bundestag hatte Müller-Sönksen nicht nur den Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Schifffahrt und Häfen Torsten Staffeldt, sondern auch den maritimen Koordinator der Bundesregierung Staatssekretär Hans-Joachim Otto mitgebracht. Vor der imposanten Kulisse des Hamburger Hafens im Hafen Klub an den Landesbrücken begrüßte Müller-Sönksen nicht nur Hamburgs parteilosen Wirtschaftssenator Ian Karan, sondern auch die Vorstände der wichtigsten Hafenunternehmen Hamburgs und die Vertreter der namhaften nationalen Verbände der maritimen Wirtschaft.
In seiner Eröffnungsrede markierte Müller-Sönksen deutlich den Anspruch der FDP Hamburg in den nächsten vier Jahre nun nicht mehr nur im Bundestag, sondern auch in der Bürgerschaft als verlässlicher Partner der Hafenwirtschaft zu wirken. Im Gegensatz zur SPD die sich momentan für eine Koalition mit dem größten Hafengegner der Stadt, der GAL, warmläuft, sind sich die Hamburger Liberalen der entscheidenden Bedeutung des Hafens bewusst. Jeder achte Arbeitsplatz in Hamburg hängt direkt oder indirekt von der maritimen Wirtschaft ab.
Wehrbeauftragter Königshaus legt ersten Bericht vor
Wehrauftragter H. Königshaus und
B. Müller-Sönksen beim Jahreskongress
des Bundesverbandes
der Beamten der Bundeswehr Der erste Jahresbericht des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus verdeutlicht, dass es noch immer Missstände in der Truppe gibt. Ich bin dem Wehrbeauftragten dankbar für seine hervorragende Arbeit.
Der Bericht des Wehrbeauftragten ist im Internet auf der Seite des Bundestages unter folgendem Link abrufbar: http://www.bundestag.de/bundestag/wehrbeauftragter/
Auftritt bei NDR Aktuell zum Thema Gorch Fock
Mein Interview bei NDR Aktuell zum Thema Gorch Fock ist abrufbar in der Mediathek des NDR unter folgendem Link.
25. Drei-Königs-Treffen in Hamburg
Burkhardt Müller-Sönksen beim 25. Drei-Königs-Treffen in Bergedorf. Nach dem Drei-Königs-Treffen der Bundespartei folgte nun in Bergedorf das 25. Drei-Königs Treffen in Hamburg. Mit über 100 Gästen war die Veranstaltung sehr gut besucht. Hauptredner war der Seniorkonsul der russischen Föderation, Herr Alexander Stankevich. Der Vortrag des Seniorkonsuls war interessant und aufschlussreich. Das Festprogramm wurde durch einen russischen Chor begleitet. Innerhalb des Heiligen-Drei-Könige-Treffens wurde Roelf Jansen für 50 Jahre FDP Parteimitgliedschaft geehrt mit einer Laudatio von Herrn Hansen. Herr Hansen berichtete aus dem Jahr 1960, wo Herr Jansen in die FDP eintrat und ich mich gerade in meinem ersten Lebensjahr befand. Es war eine sehr launige Laudatio.
Geehrt wurde auch Horst-Rüdiger Bambach für seine langjährigen Verdienste innerhalb der FDP und dem Bezirksverband Bergedorf. Abschließend sprach unsere Spitzenkandidaten für die Hamburgische Bürgerschaftswahl, Frau Katja Suding und motivierte die Gäste für den Wahlkampf zum 20. Februar 2011.
Einladung zum gemeinsamen Besuch der Ausstellung ''Warum Soldaten?''
Warum Soldaten? Mit dieser an sich simplen, aber für manche doch provozierende Frage haben studierende Offiziere und Offizieranwärter der Helmut-Schmidt-Universität Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, aber auch ganz normale Bürger konfrontiert. Entstanden ist ein breites Spektrum an zustimmenden, ablehnenden und zum Teil überraschenden Antworten, die in einer Ausstellung von den Studenten zusammengestellt wurden. Am 29. Januar lade ich, in meiner Funktion als Mitglied des Verteidigungsausschusses, Sie herzlich dazu ein, die Ausstellung gemeinsam mit mir zu besuchen und die spannende Frage ?Warum Soldaten?? zu diskutieren.
Wann? 29. Januar 29.01.2011, 16:00 Uhr
Wo? Hauptgebäude der Helmut-Schmidt-Universität, Holstenhofweg 85, 22043 Hamburg
Müller-Sönksen zum Dreikönigstreffen der FDP: Sacharbeit ist das beste Argument!
„Zu viele in der deutschen Politik fragen 'Wie kommt es an' und zu wenige 'Was ist richtig für unser Land'“, eröffnete FDP-Parteichef Guido Westerwelle seine Rede zum Dreikönigstreffen. Die Liberalen jedoch ließen sich von Demoskopie nicht beirren. „Wir werden das Richtige für das Land weiter umsetzen, auch wenn wir nicht jeden Tag Schulterklopfen dafür ernten“, gab sich Westerwelle kämpferisch. Klar sei: „Es geht Deutschland heute besser als vor der Bundestagswahl.“
Westerwelle erinnerte an die Dreikönigstreffen vergangener Jahre, eingebettet in eine Arbeitslosigkeit von fünf Millionen Menschen, Nullwachstum oder sogar fünfprozentiges Schrumpfen der Wirtschaftsleistung. Ein Jahr nach der Übernahme der Regierungsverantwortung durch die christlich-liberale Koalition gebe es jetzt einen Rekord bei den Arbeitsplätzen, so niedrige Arbeitslosenzahlen wie seit 20 Jahren nicht mehr und bessere Bildungs- und Arbeitschancen Chancen für die Jugend. Vor diesem Hintergrund sei Dreikönig 2011 kein schwieriges Dreikönig für die Liberalen, so Westerwelle. Ihm sei ohnehin ein schwieriges Dreikönig lieber, wenn es dafür Deutschland gut geht.
ARD und BundeswehrTV sind in der Pflicht
Zu den Verhandlungen über ARD-Programminhalte für die Soldaten im Afghanistaneinsatz nach Einstellung der Verbreitung über den Satelliten Hot Bird erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied des Verteidigungsausschusses Burkhardt Müller-Sönksen:
Es ist mehr als peinlich, einerseits von den Soldaten als Staatsbürger in Uniform GEZ-Gebühren zu kassieren, andererseits aber die Verbreitung der Programme aus Deutschland mit Verweis auf die Kosten einzustellen.
Damit die Soldaten im Einsatz mit Deutschland eng verbunden bleiben, sind Nachrichten und aktuelle Berichte aus ihren Heimatregionen unerlässlich. Die öffentlich-rechtlichen Sender müssen deshalb einen Weg finden, unseren Soldaten in Afghanistan und in sonstigen Einsatzgebieten ihr Programm zugänglich zu machen.
Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag 2011
Wir schauen hinter die Kulissen der politischen Hauptstadt und laden dich ein mitzukommen. Bewerbung zum Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag bis zum 29.01.2011 möglich.Was tauschen Politiker und Journalisten nach Sendeschluss aus? Das fragst du dich auch? Dann bist du beim Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag genau richtig. Komm mit uns nach Berlin. Triff Parlamentarier, hospitiere bei den wichtigsten Hauptstadtmedien und diskutiere mit Entscheidungsträgern deine Themen.
Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren.
Weitere Infos findest du unter http://www.jugendpresse.de/
Interview zu den Plänen von ARD und ZDF, einen digitalen Kopierschutz für ihre HD-Programme einzuführen
Als "GEZ-Erhöhung durch die Hintertür" geißelt der medienpolitische Sprecher der FDP, Burkhardt Müller-Sönksen, gegenüber DIGITAL FERNSEHEN Planungen von ARD und ZDF, einen digitalen Kopierschutz für ihre HD-Programme einzuführen. Sind Ihnen entsprechende Planungen von ARD und ZDF und die Durchführung konkreter technischer Tests seitens der IRT bekannt?
Nein, aber da ich als großer Kritiker der Gebührenverschwendung insbesondere für große Sportereignisse wahrgenommen werde, wundert es mich nicht, solche Pläne der Presse entnehmen zu müssen.
Unterstützen Sie die Einführung von Kopierschutzmaßnahmen seitens ARD und ZDF?
Nein, ich kritisiere diese Pläne. Es liegt in der Natur des öffentlich-rechtlichen Fernsehen, dass seine Inhalte frei zugänglich sind. ARD und ZDF können sich nicht hinter ihren Vertragspartnern verstecken, wenn es um die Erfüllung des Grundversorgungsauftrags geht. Ist die Entscheidung gefällt, dass bestimmte Inhalte Teil des Grundversorgungsauftrags sind, dann müssen sie frei zugänglich sein. Eine teilweise Beschränkung angepasst an den jeweils tagesaktuellen Stand der Technik ist falsch.
Das komplette Interview lesen Sie auf www.digitalfernsehen.de
Besuch der Deutsch-Belarussischen Herbstakademie der Liberalen Hochschulgruppen
Am Samstag traf ich mich mit den Teilnehmern der Deutsch-Belarussischen Herbstakademie der liberalen Hochschulgruppen im Reichstag zu einem ausführlichen Gespräch.
Ein Thema welches die den jungen Studierenden aus Weißrussland besonders am Herzen liegt, ist die Presse- und Meinungsfreiheit. Die Erfahrungen die sie aus ihrem Land zu berichten hatten, zeigen überdeutlich wie notwendig freie Medien für die Entwicklung und den Bestand der Demokratie sind.
Koalition beschließt Steuervereinfachung
Der Koalitionsausschuss hat sich auf umfassende Steuervereinfachungen geeinigt. Mit der höheren Werbungskosten-Pauschale, der vor-ausgefüllten Steuererklärung und der Zwei-Jahres-Option werden die Bürger von ärgerlicher Bürokratie entlastet. Hierzu plant die Regierung 590 Millionen Euro jährlich ein. "Ich finde, das kann sich sehen lassen", lobte FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger die Einigung im "Morgenmagazin"."Menschenleben dürfen kein Einschaltquotenpotenzial sein"
Der FDP-Politiker Müller-Sönksen fordert einen Ehrenkodex, der gefährliche Aktionen in Zukunft ausschließt. Thomas Gottschalk wird für sein Auftreten gelobt.
Der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Burkhardt Müller-Sönksen, fordert ZDF-Intendant Markus Schächter auf, sich schnell zu dem Unfall bei „Wetten dass..?“ zu äußern. „Schächter sollte vor die Kameras treten und für das ZDF einen Ehrenkodex verkünden, der gefährliche Aktionen in Sendungen wie „Wetten dass..?“ in Zukunft ausschließt“, sagte Müller-Sönksen „Welt Online“. Menschenleben dürften kein Einschaltpotenzial sein, sagte der FDP-Politiker. „Im Interesse der Quote darf niemand gefährdet werden.“
Lesen Sie hier den ganzen Artikel.
Gespräch mit dem Inspekteur der Marine
v.l. Joachim Spatz MdB, Rainer Erdel MdB,
Vizeladmiral Axel Schimpf,
Burkhardt Müller-Sönksen MdB
In unserer gestrigen Sitzung der Arbeitsgruppe Sicherheitspolitik der FDP-Bundestagsfraktion konnten wir mit Vizeadmiral Axel Schimpf einen besonderen Gast begrüßen. Vizeadmiral Schimpf, der Inspekteur der Marine, berichtete uns über die bevorstehenden Umstrukturierungen bei der Marine die im Zuge der Strukturreform der Bundeswehr anstehen. Durch die Aussetzung der Wehrpflicht wird der Nachwuchsgewinnung ein besonderer Stellenwert zukommen. Auch über den Sachstand bei den Bundeswehrmandate UNFIL und ATALANTA informierte Vizeadmiral Schimpf umfassend.
Rede im Bundestag zu den Funkmikrofon-Frequenzen nach der Digitalen Dividende
Am Donnerstagabend 
Burkhardt Müller-Sönksen
gibt seine Rede beim Präsidium
des Bundestages zu Protokoll habe ich meine Rede zu TOP 27 "Funkmikrofon-Frequenzen nach der Digitalen Dividende" zu Protokoll gegeben. Den kompletten Text meiner Rede können Sie hier nachlesen:
"Die Digitale Dividende ist ein zentraler Bestandteil unserer Breitbandstrategie, weil sie den Telekommunikationsunternehmen eigene wirtschaftliche Anreize gibt, in die flächendeckende Versorgung gerade der ländlichen Regionen mit leistungsfähigen Internetanschlüssen zu investieren. Denn nur wenn neben modernen, leitungsgebundenen Netzen auch leistungsstarke Funktechnologien zum Einsatz kommen, das zur Verfügung stehende Spektrum an Funkfrequenzen also effizient genutzt wird, können die so genannten "Weißen Flecken" im ländlichen Raum Deutschlands geschlossen, und die europäische Strategie eines digitalen Binnenmarkts umgesetzt werden.
Nonnenmacher geht, Antworten fehlen weiterhin!
Zum Beschluss der Landesregierung Schleswig-Holsteins und des Hamburger Senats den Aufsichtsrat der HSH Nordbank zur Entlassung des Vorstandsvorsitzenden Dirk Jens Nonnenmacher aufzufordern erklärt der Hamburger Bundestagsabgeordnete Burkhardt Müller-Sönksen:
"Die Abberufung von Dirk Jens Nonnenmacher ist die logische Konsequenz aus den Geschehnissen der letzten Wochen. Die Abberufung behandelt allerdings nur die Symptome, was immer noch fehlt ist eine Aufklärung in der Sache selbst. Es kann nicht sein, dass ein mit über sieben Millionen Euro bezahlter Sicherheitsdiensts die Kritiker der HSH Nordbank, insbesondere die von mir durchgeführte Veranstaltung im Sommer letzten Jahres, ausspioniert. Bürgermeister Ahlhaus muss sich nun auch mit gleicher Energie sich für die Aufklärung der Hintergründe einsetzen. Auch wenn Dr. Nonnenmacher jetzt geht, fehlen die Antworten auf die Ursache der HSH Krise weiterhin."
Prüfungsauftrag gefährdet Fahrinnenanpassung
Zum gemeinsamen Prüfungsauftrag des Hamburger Senats erklärt der Hamburger FDP-Bundestagsabgeordnete Burkhardt Müller-Sönksen: Wer bei Hafenplanung und Hafenentwicklung auch die Flächenvergabe freigibt, gefährdet die für die Fahrinnenanpassung unbedingt erforderliche Bedarfsbegründung.
Diese Heimlichtuerei ist verdächtig und passt zu schwarz-grüner Wirtschaftspolitik der Nadelstiche. Hier kommt wohl eine weitere geheime Nebenabrede ans Licht der Öffentlichkeit.
Während sich die Fahrinnenanpassung weiter verzögert, würde bei einer Bremisch-hamburgischen Planungsgemeinschaft die Begründung für die längst notwendige Fahrrinnenanpassung der Elbe die zwingende Bedarfsbegründung entziehen. Bei einer solchen Fusion müsste das Prüfungsverfahren auch für Bremen erneut eröffnet werden. Bremen ist u.a. am Weser-Jade-Port in Wilhelmshafen beteiligt.
Die maritime Abhängigkeit Deutschland
Die maritime Abhängigkeit Deutschlands - eine Herausforderung an die Strategie der deutschen MarinestreitkräfteMit dem Ende der Blockkonfrontation des "Kalten Kriegs" hat sich die maritime Strategie Deutschlands verändert. Neben die Landesverteidigung im Rahmen des NATO Bündnisses sind etwa polizeiliche Aufgaben wie die Bekämpfung der Piraterie, des Drogen- und des Waffenschmuggels sowie des Menschenhandels getreten. Nach einem einleitenden Referat des Historikers des Deutschen Marinebundes, das einen historischen Überblick über die maritimen Strategien Deutschlands in den letzten 150 Jahren bietet, werden in der anschließenden Podiumsdiskussion ein Vertreter der Deutschen Marine, als Vertreter Verteidigungsausschusses des Bundestag Burkhardt Müller-Sönksen, MdB sowie ein Fachjournalist darüber diskutieren, ob Ausrüstung, übernationale Integration und politische Rahmenbedingungen der Deutschen Marine dem veränderten Auftrag angemessen sind.
Wir zeigen die Diskussion live in einem Livestream. Während der Übertragung können Sie, mittels eines Chats auf der rechten Seite, Fragen stellen. Diese werden gesammelt und dem Podium vorgetragen
Di, 02.11. 19:30 - ca. 21:00
Mi, 03.11. 19:30 - ca. 21:00
Do, 04.11. 19:30 - ca. 21:00
Fortschritte im Kampf gegen Kinderpornographie
Sebastian Blumenthal Sebastian BlumenthalAm Montag fand eine Expertenanhörung im Unterausschuss „Neue Medien“ statt. Dabei wurde das im Koalitionsvertrag vereinbarte Verfahren "notice and take down" zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet bewertet. Der Ausschussvorsitzende Sebastian Blumenthal (FDP) begrüßte das einstimmige Votum gegen Netzsperren. Die vorgelegten Zahlen belegten darüber hinaus, dass das von der FDP geforderte Verfahren erfolgreich sei.
Mehr zum Thema finden Sie auf der Internetseite der FDP-Bundestagsfraktion.
Die Pressemitteilung meiner Fraktionskollegen Jimmy Schulz und Sebastian Blumenthal finden Sie hier.Grenze erreicht
Nachdem auf Nachfrage des Schleswig-Holsteinischen Wirtschaftsministers der Vorstandsvorsitzende der HSH-Nordbank, Dr. Nonnenmacher eingeräumt hat, dass die vom ihm beauftragte Sicherheitsfirma Prevent am 22. Juli 2009 eine Podiumsveranstaltung des stellvertretenden Landesvorsitzenden und Hamburger FDP Bundestagsabgeordneten Burkhardt Müller-Sönksen hat, nimmt nun auch der Betroffene erstmals Stellung. Die Sicherheitsfirma Prevent AG, bei der auch der ehemalige Hamburger Innensenator Udo Nagel am 1. September 2008 Vorstandsmitglied geworden ist, soll vom HSH-Chef per Einzelunterschrift mit einem abgerechneten Volumen von über sieben Millionen Euro beauftragt worden sein.
Der FDP-Freiheitskongress
Am Samstag fand im Berliner Baltimore Convention Center der FDP-Freiheitskongress unter dem Motto "Chancen für morgen" statt. In mehreren interessanten Referaten und anschließenden Panels wurden diverse politische Themen diskutiert. Jetzt soll die Debatte im Internet ausgeweitet und vorangetrieben werden. Wer mitdiskutieren möchte, der findet die Debatte sowie eine Zusammenfassung aller Aktivitäten des Freiheitskongress auf www.chancen-fuer-morgen.de
Regionalkonferenz am 30.09.2010 in Schwerin
Burkhardt Müller-Sönksen, Außenminister Dr. Guido Westerwelle
auf der FDP Regionalkonferenz in Schwerin am 30.09.2010.
Auf der Regionalkonferenz am 30.09.2010 in Schwerin konnten ca.. 280 interessierte Parteimitglieder aus den „Nordstaaten“ ihre Fragen, Anregungen und Kritik an das hochkarätig besetzte Podium bestehend aus dem Außenminister und Vizekanzler Dr. Guido Westerwelle, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Rainer Brüderle, Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel, FDP-Generalsekretär Christian Lindner, Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Daniel Bahr, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Jan Mücke, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Rechtspolitischen Sprecher Christian Ahrendt stellen. Die Gelegenheit zur Aussprache wurde intensiv genutzt. Die Zeit verging sehr schnell und leider konnten nicht mehr alle Fragen direkt mündlich beantwortet werden. Damit aber keine Frage offen bleibt, werden die Fragen nun schriftlich beantwortet.
Ein Jahr schwarz-gelbe Koalition - FDP-Fraktion zieht Bilanz
Vor gut einem Jahr sind die Liberalen mit einem Rekordergebnis in Regierungs- verantwortung gewählt worden. Jetzt zieht die FDP-Fraktion Bilanz: In einer Broschüre stellt sie Fakten, Ergebnisse und kommende Initiativen vor. "Wir haben ein gutes Stück liberale Politik in die Praxis umgesetzt", schreibt FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger im Vorwort. Machen sie sich selbst ein Bild! Ob höheres Kindergeld, Jobcenter-Reform oder Arbeitnehmerdatenschutz - die Erfolge der christlich-liberalen Koalition sind vielfältiger und besser als der Eindruck, den manche Medien erwecken. In der vorliegenden Publikation können Sie sich ein detailliertes Bild von der Bilanz der Regierung nach einem Jahr Regierungsverantwortung machen.
