Klausurtagung der Arbeitsgruppe Kultur und Medien
Am vergangenen Wochenende die Klausurtagung der Arbeitsgruppe Kultur und Medien unserer Bundestagsfraktion unter meinem Vorsitz statt. Wir haben unsere kultur- und medienpolitischen Agenda beraten und uns verschiedenen Schwerpunktthemen intensiv gewidmet. Am Freitag habe ich in Sachen Rundfunkfinanzierung über den aktuellen Stand der Kritik an der "neuen GEZ-Abgabe" informiert. Es steht zu befürchten, dass die erwarteten Mehreinnahmen von ARD und ZDF für den Ausbau der Online-Strategie verwandt werden. Ich habe betont, dass wir nichts gegen neue Verbreitungswege wie zum Beispiel die Mediatheken haben. Rein textbasierte Angebote wie die "Tagesschau-App" greifen aber viel zu stark in die Geschäftsfelder der Printverlage ein. Damit gefährden die Öffentlich-Rechtlichen die reiche Presselandschaft in Deutschland und letztlich die Meinungsvielfalt.
Außerdem beschäftigten wir uns am Freitag mit der Bedeutung der Künstlersozialkasse für die soziale Lage der freien Theaterschaffenden, worüber uns Alexander Opitz informierte, der erste Vorsitzende des Bundesverbandes Freie Theater.
So hochkompliziert dieses Thema war, so anschaulich der Schwerpunkt des Samstags: Wir besuchten die Gedenk- und Begegnungsstätte Leistikowstraße in Potsdam, ein ehemaliges Gefängnis der sowjetischen Spionageabwehr. 
In getrennten Gesprächsterminen mit der Gedenkstättenleitung und den in einem Verein organisierten Zeitzeugen wurde deutlich, dass wir die Aufarbeitung des sowjetischen und später sozialistischen Unrechts ein zentrales Anliegen liberaler Politik ist. Wir werden nicht zulassen, dass die Opfer durch Verdrängung ein weiteres Mal Demütigung erfahren, sondern wollen das Thema öffentlichkeitswirksam im politischen Focus halten.
Schauen auch Sie genau hin: www.gedenkstaette-leistikowstrasse.de
